Arbeitsrecht im Koalitionsvertrag 2018

In meinen vergangenen Blogbeiträgen habe ich bereits über die arbeitsrechtlichen Pläne der Parteien zur Bundestagswahl 2017 sowie über den arbeitsrechtlichen Verhandlungsstand der Jamaika-Koalition berichtet: alles „Schnee von gestern“. Denn jetzt ist er da, der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD, jedenfalls im Entwurf (Stand 07.02.2018, 12:45 Uhr). Weiterlesen

Die Fußball-Bundesliga und der befristete Arbeitsvertrag

Die deutsche Fußball-Welt kann aufatmen. Das BAG hat mit Urteil vom 16. Januar 2018 (7 AZR 312/16) entschieden, dass die Befristung des Arbeitsvertrags eines Lizenzspielers der Fußball-Bundesliga wegen der Eigenart der Arbeitsleistung nach § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 TzBfG gerechtfertigt ist. Die schlimmsten Erwartungen eines zweiten „Bosmann-Urteils“ sind damit nicht eingetreten. Weiterlesen

Save the date: Betriebsratswahl 2018

Immer im Jahr der Fußballweltmeisterschaft – und damit alle vier Jahre – finden auch die regelmäßigen Betriebsratswahlen statt. Nächstes Jahr findet die Fußballweltmeisterschaft in Russland statt. Nächstes Jahr finden damit auch die regelmäßigen Betriebsratswahlen in Deutschland statt. Schon jetzt gehen in einigen Betrieben die Vorbereitungen der komplexen, fehleranfälligen und betriebspolitischen Wahl statt. Save the date: Betriebsratswahl 2018. Weiterlesen

Fristlose Kündigung einer Geschäftsführerin wegen illoyalen Verhaltens

Bundesarbeitsgericht vom 1. Juni 2017 – 6 AZR 270/15

 

Sachverhalt

Eine Geschäftsführerin war auf Grundlage eines Arbeitsvertrags für einen gemeinnützig eingetragenen Verein tätig, dessen Zweck die Förderung der Unfallverhütung ist. Der Verein bildet den Dachverband für die örtlichen Mitgliedsverbände. Zwischen der Geschäftsführerin und dem damaligen Präsidenten (Vorstand) des Vereins kam es im Frühjahr 2013 zu Unstimmigkeiten Weiterlesen

Advent, Advent…. das arbeitsrechtliche Weihnachten

Weihnachten steht vor der Tür. Weihnachten spielt sich jedoch nicht nur in der Kirche, bei den Familien zu Hause am Weihnachtsbaum, auf den Weihnachtsmärkten, in den Schaufenstern und Kaufhäusern sondern auch am „Arbeitsplatz“ und damit im Arbeitsrecht ab. Obwohl Weihnachten als das „Fest der Liebe“ bezeichnet wird, macht sich die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung bei einigen Arbeitnehmern eher unbeliebt. Weiterlesen