Mal wieder: Arbeitnehmerstatus eines Musikschullehrers

Immer wieder sind Musikschullehrer als auch Volkshochschullehrer in den „arbeitsrechtlichen“ Schlagzeilen. Es geht dabei regelmäßig um die Abgrenzung freier Mitarbeiter von Arbeitnehmern. Das Bundesarbeitsgericht hat seine Rechtsprechung zur Abgrenzung von Arbeitnehmern und freien Mitarbeitern mit Urteil vom 21. November 2017 (9 AzR 117/17) fortgeführt und die Bedeutung der maßgeblichen Abgrenzungskriterien unterstrichen. Weiterlesen

Kosten des Betriebsrats – Wer hat sie zu tragen?

„Beim Geld hört die Freundschaft auf!“ Diese „Weisheit“ gilt nicht nur unter Freunden, in der Familie, unter Geschäftspartnern, sondern insbesondere zwischen dem Arbeitgeber und dem Betriebsrat. Es gilt der Grundsatz, dass der Arbeitgeber alle Kosten des Betriebsrats und der einzelnen Betriebsratsmitglieder zu tragen hat. Gilt dies für alle Kosten? Ein im Gesetz verankertes und in der Praxis sehr wichtiges Kriterium der „Erforderlichkeit“ ermöglicht Ausnahmen von der Kostentragungspflicht des Arbeitgebers. Weiterlesen

Das Arbeitszeugnis – Anspruch und Wirklichkeit

Das Arbeitszeugnis nimmt in der heutigen Arbeitswelt eine bedeutende Rolle ein. Wer sich auf eine neue Stelle bewirbt, wird nicht darum herumkommen, ein gutes Arbeitszeugnis des früheren Arbeitgebers vorzulegen, um überhaupt in die engere Auswahl der Bewerber zu kommen. Es gilt der einfache Grundsatz: Je besser das Zeugnis, desto besser stehen die Chancen auf den begehrten Arbeitsplatz. Weiterlesen

(Un-)Wirksamkeit von Aufhebungs- und Abwicklungsverträgen

In meiner Praxis habe ich tagtäglich mit der Beendigung von Arbeitsverhältnissen zu tun. Neben der Kündigung werden Arbeitsverhältnisse häufig durch Aufhebungs- oder Abwicklungsvertrag beendet. Aufhebungs- und Abwicklungsverträge sind einvernehmliche Vereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, in denen die Beendigung des Arbeitsverhätnisses – regelmäßig gegen Zahlung einer Abfindung und Erledigung sämtlicher sonstiger Ansprüche (Bonus, Urlaub etc.) – geregelt werden. Weiterlesen

Betriebsratswahl 2018: Jetzt geht’s los

In den vergangenen Blogbeiträgen habe ich bereits über die Einleitung der Betriebsratswahl, die Bildung des Wahlvorstands und die wahlberechtigten Arbeitnehmer der Betriebsratswahl 2018 berichtet. Doch jetzt geht die Betriebsratswahl 2018 richtig los. Vom 1. März 2018 bis zum 31. Mai 2018 findet die Wahl (Stimmabgabe) des neuen Betriebsrats statt. Weiterlesen