Fußball-WM in Russland feat. deutsches Arbeitsrecht

Am 14.06.2018 beginnt die Fußballweltmeisterschaft 2018 in Russland. Was hat die Fußball-WM mit deutschem Arbeitsrecht zu tun? Eine ganze Menge! Berührungspunkte gibt es beispielsweise, da die Spiele auch unter der Woche um 14.00 Uhr, um 16.00 Uhr oder um 17.00 Uhr und damit während der Arbeitszeit angepfiffen werden, Mitarbeiter am Tag nach wichtigen Siegen möglicherweise „verkatert“ am Arbeitsplatz erscheinen, aufgrund von Fußballspielen den Arbeitsplatz früher verlassen, für besondere Spiele Urlaub nehmen, Trikots am Arbeitsplatz tragen, den Arbeitsplatz mit Fan-Utensilien schmücken oder während der Arbeitszeit am Fernseher, im Internet oder am Radio Spiele verfolgen wollen. Weiterlesen

DSGVO – Da ist das Ding!

Arbeits- und datenschutzrechtlich wurde lange dem 25. Mai 2018 entgegengefiebert. Freitag, der 25. Mai 2018 ist nun vorbei, die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) kommt seit diesem Datum EU-weit zur Anwendung – und die Erde dreht sich dennoch weiter. Unternehmen, Behörden, aber auch Vereine hatten zwei Jahre Zeit, die DSGVO umzusetzen. Ab dem 25. Mai 2018 müssen u.a. Unternehmen in Deutschland die DSGVO und die entsprechenden deutschen Regelungen beachten, andernfalls drohen (hohe) Bußgelder. Für Bußgeldverfahren bei Versäumnissen gibt es über den 25. Mai 2018 hinaus keine weitere offizielle „Karenzzeit“. Die zuständigen Aufsichtsbehörden müssen sich aber selbst noch an die DSGVO gewöhnen, Mitarbeiter einarbeiten und ggf. neue Mitarbeiter einstellen. Weiterlesen

Mal wieder: Arbeitnehmerstatus eines Musikschullehrers

Immer wieder sind Musikschullehrer als auch Volkshochschullehrer in den „arbeitsrechtlichen“ Schlagzeilen. Es geht dabei regelmäßig um die Abgrenzung freier Mitarbeiter von Arbeitnehmern. Das Bundesarbeitsgericht hat seine Rechtsprechung zur Abgrenzung von Arbeitnehmern und freien Mitarbeitern mit Urteil vom 21. November 2017 (9 AzR 117/17) fortgeführt und die Bedeutung der maßgeblichen Abgrenzungskriterien unterstrichen. Weiterlesen

Kosten des Betriebsrats – Wer hat sie zu tragen?

„Beim Geld hört die Freundschaft auf!“ Diese „Weisheit“ gilt nicht nur unter Freunden, in der Familie, unter Geschäftspartnern, sondern insbesondere zwischen dem Arbeitgeber und dem Betriebsrat. Es gilt der Grundsatz, dass der Arbeitgeber alle Kosten des Betriebsrats und der einzelnen Betriebsratsmitglieder zu tragen hat. Gilt dies für alle Kosten? Ein im Gesetz verankertes und in der Praxis sehr wichtiges Kriterium der „Erforderlichkeit“ ermöglicht Ausnahmen von der Kostentragungspflicht des Arbeitgebers. Weiterlesen

Das Arbeitszeugnis – Anspruch und Wirklichkeit

Das Arbeitszeugnis nimmt in der heutigen Arbeitswelt eine bedeutende Rolle ein. Wer sich auf eine neue Stelle bewirbt, wird nicht darum herumkommen, ein gutes Arbeitszeugnis des früheren Arbeitgebers vorzulegen, um überhaupt in die engere Auswahl der Bewerber zu kommen. Es gilt der einfache Grundsatz: Je besser das Zeugnis, desto besser stehen die Chancen auf den begehrten Arbeitsplatz. Weiterlesen