Das Marktstammdatenregister kommt

Mit der letzten umfangreichen Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) Mitte 2016 wurden auch §§ 111e und 111f eingeführt und dadurch die wesentlichen gesetzlichen Grundlagen für das sogenannte Marktstammdatenregister geschaffen. Weiterlesen

31. Mai 2017 – Frist für EEG-Umlagerelevante Sonderregelungen im EEG 2017

Der 31. Mai 2017 naht und damit auch die Frist für die Geltendmachung dreier Sonderregelungen im EEG 2017, die für den Umfang der EEG-Umlageverpflichtung von erheblicher Bedeutung sind:

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KWKG 2017 und Novellierung der EEG-Eigenversorgung beschlossen

Nachdem der Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Energie am 14. Dezember 2016 seine Beschlussempfehlung (BT-Drs. 18/10668) gefasst hat, beschloss am 15. Dezember 2016 der Bundestag, den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung (BT-Drs. 18/10209 ; siehe auch die Beiträge von Dr. Maximilian Emanuel Elspas  und Sebastian Berg ) in der Fassung der Beschlussempfehlung anzunehmen (Plenarprotokoll 18/209, S. 20976 f.). Am 16. Dezember erfolgte der Beschluss des Bundesrats, keinen Antrag nach Art. 77 Abs. 2 GG zu stellen (BR-Drs. 767/16 (Beschluss)). Damit ist der Weg frei, dass die Änderungen des KWKG 2016 und der EEG-Eigenversorgung wie vorgesehen zum 1. Januar 2017 in Kraft treten können. Weiterlesen

Bundesnetzagentur verneint Anspruch auf untertägige Kapazitätsbuchung

Die Bundesnetzagentur hat im Rahmen eines Besonderen Missbrauchsverfahrens nach § 31 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) entschieden, dass ein Anspruch auf Buchung untertägiger Kapazität nicht bestehe.1

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Änderung des Konvertierungssystems schreitet voran

Am 19. Februar 2016 hat die Beschlusskammer 7 der Bundesnetzagentur ein Verfahren eingeleitet, um die Festlegung zur Einführung eines Konvertierungssystems in qualitätsübergreifenden Gasmarktgebieten (Festlegung Konni Gas)1 zu ändern.2

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