Nachvertragliches Wettbewerbsverbot – once again

Bundesarbeitsgericht vom 31. Januar 2018 – 10 AZR 392/17

 

Arbeitgeber und Arbeitnehmer können von einem nachvertraglichen Wettbewerbsverbot zurücktreten, wenn die andere Partei die vereinbarte Leistung nicht erbringt (z.B. die Zahlung der Karenzentschädigung). Ein solcher Rücktritt wirkt nur für die Zukunft.

 

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Fußball-WM in Russland feat. deutsches Arbeitsrecht

Am 14.06.2018 beginnt die Fußballweltmeisterschaft 2018 in Russland. Was hat die Fußball-WM mit deutschem Arbeitsrecht zu tun? Eine ganze Menge! Berührungspunkte gibt es beispielsweise, da die Spiele auch unter der Woche um 14.00 Uhr, um 16.00 Uhr oder um 17.00 Uhr und damit während der Arbeitszeit angepfiffen werden, Mitarbeiter am Tag nach wichtigen Siegen möglicherweise „verkatert“ am Arbeitsplatz erscheinen, aufgrund von Fußballspielen den Arbeitsplatz früher verlassen, für besondere Spiele Urlaub nehmen, Trikots am Arbeitsplatz tragen, den Arbeitsplatz mit Fan-Utensilien schmücken oder während der Arbeitszeit am Fernseher, im Internet oder am Radio Spiele verfolgen wollen. Weiterlesen

4th Roundtable for Female Leaders in Frankfurt

Am Montag, 11. Juni 2018, fand bereits zum vierten Mal der „BEITEN BURKHARDT Roundtable for Female Leaders” im Frankfurter Büro von BEITEN BURKHARDT statt. Das exklusive „invite-only“ Veranstaltungsformat ist nicht eine weitere „Frauenveranstaltung“, die speziell die Gender-Thematik in den Vordergrund stellt, sondern grenzt sich durch eine Fokussierung ausschließlich auf Frauen im obersten Management sowie eine branchenübergreifende aktuelle Themenauswahl aus der Geschäftsleitungs- und Managementpraxis ab. So stand die gestrige Veranstaltung unter dem Thema „Krisenmanagement und Krisenkommunikation“. Ein Thema, welches den Nerv der Zeit traf, wie die Erfahrungsberichte der Referentinnen und die angeregte Diskussion mit allen Teilnehmerinnen zeigte. Weiterlesen

Die Gesetzesvorhaben der Großen Koalition – weitere Einschränkungen der Flexibilisierung und erhöhter Verwaltungsaufwand?

Der Koalitionsvertrag enthält zahlreiche Gesetzesvorhaben, die Personalabteilungen und Arbeitsrechtler in gleicher Weise intensiv beschäftigen werden. Insbesondere die geplanten Änderungen im Teilzeit- und Befristungsrecht haben in der Öffentlichkeit für Aufsehen gesorgt. Weiterlesen

Anlegen einer Facebook-Fanpage begründet bereits eine datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit des Fanpage-Betreibers

Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg (EuGH) hat am 5. Juni 2018 ein für den Datenschutz in der Europäischen Union einschneidendes Urteil gefällt, das die Nutzung sozialer Netzwerke signifikant verändern könnte. Auch wenn dieses die Datenschutzrichtlinie aus dem Jahr 1995 zum Gegenstand hatte, ist es inhaltlich ohne weiteres auf die Regelungen der DSGVO übertragbar. Weiterlesen