EuGH: Wann sind Unterschwellenaufträge EU-weit auszuschreiben?

Der EuGH hatte sich im Urteil vom 6. Oktober 2016 – Rs. C-318/15 – zum wiederholten Male mit den Anwendungsvoraussetzungen unionsrechtlicher Grundsätze bei der Vergabe öffentlicher Aufträge unterhalb der Schwellenwerte zu befassen. Wenngleich das Ersuchen des vorlegenden italienischen Gerichts auf Vorabentscheidung durch den EuGH als unzulässig zurückgewiesen wurde, gibt der Gerichtshof in seiner Entscheidung wichtige Hinweise für die Praxis, unter welchen Voraussetzungen eine Pflicht öffentlicher Auftraggeber zur Beachtung der allgemeinen unionsrechtlichen Grundsätze der Gleichbehandlung und der Nichtdiskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit sowie dem daraus folgenden Transparenzgebot besteht. Weiterlesen