BEITEN BURKHARDT launcht BB Datenschutz-App

Am 25. Mai 2018 wird die Datenschutz- Grundverordnung (EU-DSGVO) wirksam. Das Bestreben der Europäischen Kommission, das Datenschutzrecht europaweit zu vereinheitlichen, wird damit umgesetzt. Für Unternehmen in der Europäischen Union bringt die EU-DSGVO eine Vielzahl neuer Herausforderungen mit sich. BEITEN BURKHARDT stellt mit der neuen App BB Datenschutz Tools zur Vorbereitung auf die DSGVO bereit. Weiterlesen

App Store Marketing

Der Kampf um gute Platzierungen in App Stores beschäftigt die Gerichte: Mittlerweile liegen erste Entscheidungen des BGH und der Oberlandesgerichte zur Schutzfähigkeit des Namens von Apps als Werktitel, aber auch zur Verwendung fremder Namen als Keywords im Rahmen des App Store Marketing vor.

 

App-Titel grundsätzlich schutzfähig – nicht „wetter.de“, wohl aber „Farming Simulator 2013“

Bundesgerichtshof, Urteil vom 28. Januar 2016 (Az.: I ZR 202/14)

 

Zusammenfassung: Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones grundsätzlich Werktitelschutz genießen können. Werktitelschutz entsteht mit der Benutzung als Titel für ein Werk, ohne dass dafür eine Anmeldung notwendig ist. Durch eine Titelschutzanzeige kann bereits vor dem Produkt-Launch Schutz beansprucht werden. Die Bezeichnung „wetter.de“ ist rein beschreibend und es fehlt deswegen die notwendige Unterscheidungskraft. Sie genießt daher keinen Werktitelschutz. Weiterlesen