Die verhaltensbedingte Kündigung – Checkliste

In meiner tagtäglichen Praxis wird mir häufig ein bestimmtes Verhalten eines Arbeitnehmers geschildert und ich werde dabei um Rat gefragt, ob dies eine verhaltensbedingte Kündigung rechtfertigt. Nach der Definition der Rechtsprechung ist die verhaltensbedingte Kündigung gerechtfertigt, „wenn Umstände im (steuerbaren) Verhalten des Arbeitnehmers vorliegen, die bei verständiger Würdigung in Abwägung der beiderseitigen Interessen der Vertragsparteien die Kündigung als billigenswert und angemessen erscheinen lassen“. Weiterlesen

Bezahlte Freistellung bei Arztbesuch des Arbeitnehmers

Arztbesuche von Arbeitnehmer während der Arbeitszeit führen beim Arbeitgeber oftmals zum Ärgernis. Einerseits fehlt der Arbeitnehmer für die Dauer der Wegzeiten vom Arbeitsplatz zum Arzt und zurück, während den teilweise langen Wartezeiten beim Arzt und für den Zeitraum der Untersuchung und Behandlung. In dieser Zeit kann der Arbeitnehmer keine Arbeitsleistung erbringen. Andererseits wird von Arbeitnehmern oftmals die bezahlte Freistellung für den Arztbesuch verlangt. Zu Recht?

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Mehr oder weniger? Überstundenzuschlag bei Teilzeitbeschäftigten

Überstunden müssen je nach arbeitsvertraglicher, betrieblicher oder tariflicher Regelung finanziell oder durch Freizeitausgleich abgegolten werden. Eine Ausnahme besteht, wenn (ein Teil der) Überstunden pauschal durch die Vergütung abgegolten werden oder bei Arbeitszeitmodellen, wie der Vertrauensarbeitszeit. Der zeitliche oder finanzielle Ausgleich von Überstunden gilt sowohl bei Vollzeitbeschäftigten als auch bei Teilzeitbeschäftigten. Arbeitsverträge, Betriebsvereinbarungen oder Tarifverträge können auch vorsehen, dass Arbeitnehmer für Überstunden auch Zuschläge erhalten. Gilt die Gleichbehandlung von Vollzeit- und Teilzeitbeschäftigen auch bei diesen Zuschlägen? Weiterlesen

Der Alte! Beschäftigung von Rentnern

Die Regelaltersgrenze wird schrittweise vom 65. auf das 67. Lebensjahr angehoben (§ 235 SGB VI). Dennoch nimmt die Beschäftigung von Rentnern kontinuierlich zu. Dies hat viele Gründe: Arbeitnehmer arbeiten immer weniger körperlich und sind im Rentenalter gesundheitlich durchaus in der Lage, weiterhin Arbeitsleistung zu erbringen. Ein anderer Grund kann die sogenannte „Altersarmut“ sein. Weiterlesen

Brückenteilzeit: Teilzeit hin und wieder zurück

Im Koalitionsvertrag waren erhebliche Veränderungen des Teilzeit- und Befristungsrechts vereinbart. Unter anderem soll es danach ein Recht auf die sog. Brückenteilzeit geben. Mitte Juni 2018 hat das Bundeskabinett den Entwurf eines Gesetzes zur Einführung dieser Brückenteilzeit beschlossen. Weiterlesen