Kürzere Kündigungsfrist während der Probezeit muss im Arbeitsvertrag deutlich erkennbar sein

Bundesarbeitsgericht vom 23. März 2017 – 6 AZR 705/15

 

Sachverhalt

Der Arbeitnehmer war seit April 2014 als Flugbegleiter tätig. Der Beschäftigung lag ein vorformulierter Arbeitsvertrag zugrunde, in dem pauschal auf den geltenden Manteltarifvertrag verwiesen wurde. Ferner wurde eine Probezeit von sechs Monaten und in einer gesonderten Klausel eine Kündigungsfrist von sechs Wochen zum Monatsende vereinbart. Weiterlesen

Der Teufel steckt im Detail − Nichtigkeit von nachvertraglichen Wettbewerbsverboten ohne Vereinbarung einer Karenzentschädigung

Bundesarbeitsgericht vom 22. März 2017 – 10 AZR 448/15

 

Sachverhalt

Die Mitarbeiterin war von Mai 2008 bis Dezember 2013 als Industriekauffrau bei einem Unternehmen der Kühl- und Gefriertechnik tätig. Im Arbeitsvertrag war u.a. ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot für die Dauer von zwei Jahren geregelt. Eine sog. Karenzentschädigung, d.h. eine finanzielle Kompensation der Mitarbeiterin für die Zeit des nachvertraglichen Wettbewerbsverbots, wurde nicht vereinbart. Weiterlesen