Mobbing im Büro im Zeitalter von Facebook & Co.

Sich das Leben gegenseitig so schwer wie möglich zu machen, ist nicht nur ein in vielen Beziehungen anzutreffendes Phänomen, es findet sich auch immer häufiger am Arbeitsplatz. An keinem anderen Ort wird so viel über andere Menschen gelästert, gehetzt, denunziert und beleidigt wie am Arbeitsplatz. Soziale Medien sind mittlerweile ein probates Mittel, um vor allem Chefs und Kollegen eine Abreibung zu verpassen. Weiterlesen

Zahlungsverpflichtung eines Mieters von Gewerbeflächen in einem Einkaufszentrum zu einer Werbegemeinschaft in der Rechtsform einer GbR

Bundesgerichtshof, Urteil vom 11. Mai 2016 – XII ZR 147/14

 

Sachverhalt

Die Beklagte ist Mieterin von Gewerbeflächen zum Betrieb einer Cafébar in einem Einkaufszentrum. Zeitgleich mit dem Abschluss des Mietvertrages erklärte die Mieterin den Beitritt zu einer noch zu gründenden Werbegemeinschaft für das Einkaufszentrum in der Rechtsform einer GbR. Die Beklagte nahm anschließend an der Gründungsversammlung der Werbegemeinschaft teil und leistete Beiträge zur Werbegemeinschaft. Weiterlesen

Haftung des Fachplaners innerhalb einer Leistungskette

Bundesgerichtshof, Urteil vom 28. Januar 2016 – VII ZR 266/14

 

Sachverhalt

Ein Fachplaner für Heizung/Lüftung/Sanitär (HLP) nahm einen Generalplaner auf Zahlung ausstehenden Honorars in Anspruch. Bei der Fachplanung legte der Fachplaner einen zu geringen k-Wert zugrunde, sodass die Heizung zu gering dimensioniert war. Dennoch bezahlte der Bauherr den Generalplaner im Oktober 2008 in voller Höhe. Weiterlesen

Außerordentliche Kündigung wegen Mietrückstandes – Ist die Kündigungserklärung fristgebunden?

Bundesgerichtshof, Urteil vom 13. Juli 2016 – VIII ZR 296/15

 

Sachverhalt

Die Beklagte mietete im Jahr 2006 Wohnraum und zahlte im Februar und April 2013 die Miete nicht. Die Klägerin mahnte die Beträge mit Schreiben vom 14. August 2013 an. Mit Schreiben vom 3. September 2013 entschuldigte sich die Beklagte, beglich die Mietrückstände aber in der Folgezeit nicht. Weiterlesen