Datenschutz ab Mai 2018: Die DSGVO in der Energiebranche

Mit dem 25. Mai 2018 beginnt für den Datenschutz in Europa ein neues Zeitalter. Ab dann bildet die Datenschutz-Grundverordnung (Verordnung EU 2016/679 – DSGVO) den europäischen Rechtsrahmen für den Datenschutz. Es wird auch weiterhin zahlreiche nationale oder europarechtliche Spezialvorschriften zum Schutz personenbezogener Daten geben. Allerdings setzt die DSGVO anspruchsvolle Grundanforderungen an die Unternehmensorganisation und die Verarbeitung von personenbezogenen Daten. Weiterlesen

Inbetriebnahme des Marktstammdatenregisters voraussichtlich Ende 2018

Die Bundesnetzagentur plant, das Marktstammdatenregister für alle Akteure am 4. Dezember 2018 in Betrieb zu nehmen. Derzeit kann das Marktstammdatenregister nur von den Strom- und Gasnetzbetreibern genutzt werden. Weiterlesen

Gemeinsame Ausschreibung endet in Solarausschreibung

Die Bundesnetzagentur hat am 12. April 2018 die Ergebnisse der ersten gemeinsamen Ausschreibung von Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen vom 1. April 2018 bekannt gegeben. Obwohl sich bei der getrennten Ausschreibung für Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen vom 1. Februar 2018 die durchschnittlichen Zuschlagswerte angenähert haben und letztlich fast auf gleichem Niveau lagen (4,73 Ct./kWh bei Wind und 4,33 Ct./kWh bei Solar), wurden bei der ersten gemeinsamen Ausschreibung nur Solarprojekte bezuschlagt. Weiterlesen

BGH zum Verhältnis zwischen Erweiterungsfaktor und Investitionsmaßnahme

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Beschluss vom 23. Januar 2018 (Az. EnVR 9/17) das OLG Düsseldorf darin bestätigt, dass der in der Anreizregulierungsverordnung (ARegV) angelegte Vorrang des Erweiterungsfaktors nach § 10 ARegV gegenüber der Genehmigung einer Investitionsmaßnahme gemäß § 23 Abs. 6 Satz 1 ARegV zurücktritt, wenn die Kosten der geplanten Investitionsmaßnahme durch den Erweiterungsfaktor nicht einmal ansatzweise abgedeckt werden. Weiterlesen