Inbetriebnahme des Marktstammdatenregisters voraussichtlich Ende 2018

Die Bundesnetzagentur plant, das Marktstammdatenregister für alle Akteure am 4. Dezember 2018 in Betrieb zu nehmen. Derzeit kann das Marktstammdatenregister nur von den Strom- und Gasnetzbetreibern genutzt werden. Weiterlesen

Bundesnetzagentur will Ausschreibungsbedingungen für Sekundärregelung und Minutenreserve ändern

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 31. Januar 2018 jeweils ein Festlegungsverfahren zur Änderung der Ausschreibungsbedingungen und Veröffentlichungspflichten für Sekundärregelung (Az. BK6-18-019) und Minutenreserve (Az. BK6-18-020) eröffnet. Bereits am 2. Februar 2018 präsentierte die BNetzA ein fünfseitiges Papier mit ihren Vorschlägen, das sie zur Konsultation stellte (Konsultationspapier). Weiterlesen

Änderungen für Netzentgelte durch das NEMoG

Am 22. Juli 2017 ist das Gesetz zur Modernisierung der Netzentgeltstruktur (NEMoG) in Kraft getreten (BGBl., S. 2503), dem langwierige Verhandlungen zwischen Bund und Ländern vorangegangen waren. Weiterlesen

Bundesnetzagentur verneint Anspruch auf untertägige Kapazitätsbuchung

Die Bundesnetzagentur hat im Rahmen eines Besonderen Missbrauchsverfahrens nach § 31 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) entschieden, dass ein Anspruch auf Buchung untertägiger Kapazität nicht bestehe.1

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Neues vom BGH zu genehmigungsfähigen Investitionsmaßnahmen

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer Entscheidung im Frühjahr dieses Jahres sowie einer weiteren Entscheidung im Sommer seine bisherige Rechtsprechung zum Vorliegen genehmigungsfähiger Investitionsmaßnahmen nach § 23 Abs. 1 Anreizregulierungsverordnung (ARegV) fortgesetzt und weiter ausdifferenziert. Insbesondere hat er präzisiert, in welchen Konstellationen das Tatbestandsmerkmal „Umstrukturierungsinvestition“ auch bei Ersatzbeschaffungen erfüllt ist, und damit den Anwendungsbereich genehmigungsfähiger Investitionsmaßnahmen – losgelöst von der Ermittlung eines Ersatzanteils – erweitert.

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