Auswirkungen der DSGVO im Vergaberecht

Die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist derzeit in aller Munde. Sie hebt das Datenschutzniveau in der EU auf eine neue Ebene und stellt höhere Anforderungen an die Verarbeitung personenbezogener Daten. Ihre Auswirkungen machen auch vor dem Vergaberecht keinen Halt. Der folgende Beitrag soll einen ersten Überblick über Fragestellungen geben, die sich angesichts der Neuerungen durch die DSGVO bei der Vorbereitung und Durchführung von Vergabeverfahren ergeben. Weiterlesen

Anlegen einer Facebook-Fanpage begründet bereits eine datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit des Fanpage-Betreibers

Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg (EuGH) hat am 5. Juni 2018 ein für den Datenschutz in der Europäischen Union einschneidendes Urteil gefällt, das die Nutzung sozialer Netzwerke signifikant verändern könnte. Auch wenn dieses die Datenschutzrichtlinie aus dem Jahr 1995 zum Gegenstand hatte, ist es inhaltlich ohne weiteres auf die Regelungen der DSGVO übertragbar. Weiterlesen

DSGVO – Da ist das Ding!

Arbeits- und datenschutzrechtlich wurde lange dem 25. Mai 2018 entgegengefiebert. Freitag, der 25. Mai 2018 ist nun vorbei, die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) kommt seit diesem Datum EU-weit zur Anwendung – und die Erde dreht sich dennoch weiter. Unternehmen, Behörden, aber auch Vereine hatten zwei Jahre Zeit, die DSGVO umzusetzen. Ab dem 25. Mai 2018 müssen u.a. Unternehmen in Deutschland die DSGVO und die entsprechenden deutschen Regelungen beachten, andernfalls drohen (hohe) Bußgelder. Für Bußgeldverfahren bei Versäumnissen gibt es über den 25. Mai 2018 hinaus keine weitere offizielle „Karenzzeit“. Die zuständigen Aufsichtsbehörden müssen sich aber selbst noch an die DSGVO gewöhnen, Mitarbeiter einarbeiten und ggf. neue Mitarbeiter einstellen. Weiterlesen

Die neue Europäische Datenschutzgrundverordnung

Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016

 

Ein Gespenst geht um in Europa – die Datenschutzgrundverordnung („DSGVO”). Ein Wortungetüm, das den Datenschutz in Europa vereinheitlichen (darum Verordnung) und den dennoch verbliebenen Spielraum der Mitgliedstaaten (darum Grundverordnung) einengen soll. Weiterlesen

Medizin 4.0 – Anforderungen an die IT-Sicherheit

Selbst der Gesundheitssektor ist gegen Viren und Cyberattacken nicht immun

Die Digitalisierung hält Einzug in den Gesundheitssektor und wird in Anlehnung an den Industriesektor als „Medizin 4.0“ gefeiert. Die Erhebung, Aus- und Verwertung von Daten, wie es beispielsweise bei Big Data Analysen erfolgt, spielen dabei regelmäßig eine bedeutsame Rolle und eröffnen neue Erkenntnismöglichkeiten und Geschäftspotentiale. Weiterlesen