App Store Marketing

Der Kampf um gute Platzierungen in App Stores beschäftigt die Gerichte: Mittlerweile liegen erste Entscheidungen des BGH und der Oberlandesgerichte zur Schutzfähigkeit des Namens von Apps als Werktitel, aber auch zur Verwendung fremder Namen als Keywords im Rahmen des App Store Marketing vor.

 

App-Titel grundsätzlich schutzfähig – nicht „wetter.de“, wohl aber „Farming Simulator 2013“

Bundesgerichtshof, Urteil vom 28. Januar 2016 (Az.: I ZR 202/14)

 

Zusammenfassung: Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones grundsätzlich Werktitelschutz genießen können. Werktitelschutz entsteht mit der Benutzung als Titel für ein Werk, ohne dass dafür eine Anmeldung notwendig ist. Durch eine Titelschutzanzeige kann bereits vor dem Produkt-Launch Schutz beansprucht werden. Die Bezeichnung „wetter.de“ ist rein beschreibend und es fehlt deswegen die notwendige Unterscheidungskraft. Sie genießt daher keinen Werktitelschutz. Weiterlesen

Bundesgerichtshof hilft Spiele-Anbietern … ein bisschen

Nach zwei Urteilen des Bundesgerichtshofs vom 26. November 2015 soll es künftig möglich sein, Webseiten mit illegalen Inhalten bei Access-Providern sperren zu lassen (so genannte „Netzsperren“). Voraussetzung ist allerdings, dass der Rechte-Inhaber zuvor zumutbare Anstrengungen unternommen hat, gegen deren Anbieter und Host-Provider vorzugehen (Az. I 3/14 und I ZR 174/14)

 

Die Entscheidungen sind ein weiteres Mosaiksteinchen, das Spiele-Anbietern beispielsweise bei einem Vorgehen gegen Linksammlungen hilft, die auf illegale Downloadmöglichkeiten bei Share-Hostern verweisen, oder gegen Piratenserver und Angebote, die Quellcodes veröffentlichen. Solche Angebote sind häufig bei dubiosen Host-Providern untergebracht und werden offiziell von nicht weniger dubiosen Adressen in meist exotischen Ländern aus betrieben. Weiterlesen