Preisvergleichsportale im Selektivvertrieb: Das Verbot des Verbots

Selektivvertrieb vs. Onlinehandel

Bedeutet das rasante Wachstum im Onlinehandel das Ende des Selektivvertriebs? Oder verhält es sich genau umgekehrt? Dass Onlinehandel und Selektivvertrieb grundsätzlich miteinander vereinbar sind, hat die Europäische Kommission in ihrem Abschlussbericht über die Sektoruntersuchung zum elektronischen Handel kürzlich ausdrücklich bestätigt. Dabei hat die Kommission herausgearbeitet, dass Beschränkungen der Nutzung von Preisvergleichsinstrumenten zu den am weitesten verbreiteten Arten vertraglicher Beschränkungen gehören. Weiterlesen

E-Commerce Restrictions under Scrutiny – Recent Developments

The EU Commission’s Digital Single Market Strategy

 

Today the EU is the largest e-commerce market in the world with Germany convincingly leading. 62% of Germany’s retailers are selling via electronic marketplaces while the average in other EU Member States remains under 30%. Weiterlesen

Vertriebsbeschränkungen im Internet-Handel

Der Online-Handel und seine praktische Bedeutung haben sich in den letzten Jahren rasant entwickelt. Ein Ende dieser Entwicklung ist nicht absehbar. Berücksichtigt man nicht nur die Schnelllebigkeit des Mediums Internet, sondern auch die häufig sehr unterschiedlichen wirtschaftlichen Interessen der verschiedenen Marktteilnehmer, ist kaum überraschend, dass zahlreiche Rechtsfragen rund um den Internetvertrieb ungeklärt oder jedenfalls heftig umstritten sind. Aufgrund seiner ordnungspolitischen Funktion steht dabei das Kartellrecht besonders häufig im Fokus. Das gilt erst recht vor dem Hintergrund, dass der Online-Vertrieb nicht an nationale Grenzen gebunden ist und auch nicht gebunden sein soll. Um mögliche Beschränkungen des Wettbewerbs im europäischen Binnenmarkt zu verhindern, hat die Europäische Kommission aktuell mehrere Maßnahmen ergriffen: Dazu gehören die groß angelegte Sektoruntersuchung zum E-Commerce sowie die beiden Ende des Jahres 2015 abgeschlossenen Konsultationen zu Geoblocking und Online-Plattformen. Tatsächlich wirft gerade der Vertrieb über Online-Plattformen vertriebs- und kartellrechtlich bedeutsame Fragen auf. Weiterlesen

Sektoruntersuchung der EU-Kommission zum Internethandel

Die für Wettbewerbspolitik zuständige EU-Kommissarin Margrethe Vestager hat Ende März eine Sektoruntersuchung des E-Commerce in der EU angekündigt und diese am 6. Mai 2015 beschlossen. Sie ist besorgt, dass Unternehmen den grenzüberschreitenden Online-Handel behindern, gerade bei Vertriebsverträgen und digitalen Medien.

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