Verluste ersetzen

Angehörige der Toten der Germanwings-Katastrophe fordern hohe Schadensersatzzahlungen von Lufthansa. Das Recht spricht gegen sie: Schadensersatz soll Schäden ausgleichen, stellt aber keine Strafzahlung dar.

 

Der Anlass ist traurig, doch die Debatte nach der Germanwings-Katastrophe zeigt, wie sehr Begriffe und Konzepte des deutschen Schadensersatzrechts durcheinandergebracht werden. Ein wenig Aufklärung tut not. Denn ist man sich der Grundlagen bewusst, fällt auch die Einordnung der öffentlichen Diskussion leichter. Weiterlesen

Überwachung durch einen Detektiv mit heimlichen Videoaufnahmen

Bundesarbeitsgericht vom 19. Februar 2015 – 8 AZR 1007/13

 

Sachverhalt:

 

Die Arbeitnehmerin war seit Mai 2011 als Sekretärin der Geschäftsleitung tätig. Ab dem 27. Dezember 2011 bis zum 28. Februar 2012 war sie arbeitsunfähig. Ursache war zunächst eine Bronchialerkrankung. Sie legte insgesamt sechs Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen vor, wobei die ersten Bescheinigungen von einem Facharzt für Allgemeinmedizin, die weiteren von einer Fachärztin für Orthopädie erstellt wurden. Telefonisch teilte die Klägerin ihrem Arbeitgeber mit, sie leide an einem Bandscheibenvorfall. Der Arbeitgeber bezweifelte die Arbeitsunfähigkeit und beauftragte einen Detektiv mit der Observation der Klägerin. Diese erfolgte an insgesamt vier Tagen innerhalb eines Zeitraums von ca. zwei Wochen. Weiterlesen