(Un-)Wirksamkeit von Aufhebungs- und Abwicklungsverträgen

In meiner Praxis habe ich tagtäglich mit der Beendigung von Arbeitsverhältnissen zu tun. Neben der Kündigung werden Arbeitsverhältnisse häufig durch Aufhebungs- oder Abwicklungsvertrag beendet. Aufhebungs- und Abwicklungsverträge sind einvernehmliche Vereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, in denen die Beendigung des Arbeitsverhätnisses – regelmäßig gegen Zahlung einer Abfindung und Erledigung sämtlicher sonstiger Ansprüche (Bonus, Urlaub etc.) – geregelt werden. Weiterlesen

Informationspflichten bei Online-Abos – Verlängerung „Schnuppermitgliedschaft“

Bei einem Online-Vertrag, der sich ohne rechtzeitige Kündigung automatisch verlängert, genügt der bloße Verweis auf die Klausel der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zum Kündigungsrecht nicht den gesetzlichen Informationspflichten. Der Kunde muss vielmehr im Rahmen des Bestellprozesses eindeutig darüber informiert werden, wie und mit welcher Kündigungsfrist er kündigen kann. Weiterlesen