Unwirksamkeit von Zinscap-Prämien

BGH, Urt. vom 8. Mai 2018 (Az. XI ZR 790/16)

 

Der BGH hat mit Urteil vom 28. Oktober 2014 (Az.: XI ZR 348/13) entschieden, dass die formularmäßige Vereinbarung von Bearbeitungsentgelten im Rahmen von Verbraucherdarlehen unwirksam ist. Mit Urteilen vom 4. Juli 2017 (Az.: XI ZR 562/15 und XI ZR 233/16) übertrug der BGH diese Rechtsprechung auf gewerbliche Darlehensverträge. Weiterlesen

Kapitalertragsteuerabzug durch inländische Kreditinstitute bei – auch grenzüberschreitenden – Treuhandmodellen

BMF-Schreiben vom 31. März 2017, GZ IV C 1 – S 2252/15/10030: 003

 

Hintergrund

Zur Erweiterung der Anlagemöglichkeiten bieten Kreditinstitute ihren Kunden als besondere Ausprägung des Einlagengeschäfts die Möglichkeit, über eine Treuhandstruktur Zinsprodukte Dritter im In- und Ausland zu nutzen. In der in Deutschland zurzeit vorherrschenden Niedrigzinsphase und vergleichsweise höheren Zinsen in anderen EU-Staaten erfreut sich dieses Modell seit einiger Zeit wachsender Beliebtheit. Weiterlesen